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Allgemeine verkaufs- und lieferbedingungen

der DP DANMARK ApS, Handelsregisternummer 39424363 (Dänemark),
Mosevej 9, 4700 Næstved, Dänemark
Tlf. +45 55 72 20 10
E-mail dp@dpdanmark.dk

1. Einleitung
1.1 Für Geschäftsverkehr mit DP DANMARK ApS, Handelsregisternummer 39424363 (Dänemark) gelten folgende allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für alle Vereinbarungen, Angebote, Verkauf und Lieferungen, wenn nicht schriftlich anders zwischen Käufer und DP Danmark vereinbart.

1.2 Wo Vereinbarungen, Angebote, Verkauf und Lieferungen von grafischen Produkten von DP DANMARK ApS’ allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht gedeckt sind, unter anderem aber nicht ausschließlich – Drucksachen, Produkte mit individuellem Druck, sowie speziell hergestellte Produkte, gelten die allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen der grafischen Branche.

1.3 Bei eventuellen Abweichungen von den Handelsbedingungen des Käufers gelten DP DANMARK ApS’ allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen vorrangig.

1.4 DP DANMARK ApS’ allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen bilden zusammen mit DP DANMARK ApS’ Angebot und Auftragsbestätigung sowie der Aufforderung ein Angebot auf www.dpdanmark.dk abzugeben, die Vertragsgrundlage für DP DANMARK ApS’ Verkauf und Lieferung von Produkten sowie dazugehörigen Leistungen an den Käufer („Vertragsgrundlage“). Geschäftsbedingungen des Käufers, die auf einem Auftrag aufgedruckt oder DP DANMARK ApS anderweitig mitgeteilt worden sind, sind nicht Teil der Vertragsgrundlage.

1.5 Änderungen und Ergänzungen zur Vertragsgrundlage gelten nur, wenn die Vertragsparteien sie schriftlich vereinbart haben.

1.6 DP DANMARK ApS’ behält sich das Recht vor, hergestellte Kundenprodukte als Referenz bei z. B Ausstellungen, Messen und in Katalogen zu verwenden. Sofern dies nicht akzeptiert wird, muss DP DANMARK ApS bei Auftragsabgabe schriftlich darüber informiert werden.

2. Angebot, Auftrag und Auftragsbestätigung
2.1 Von DP DANMARK ApS erstellte Angebote basieren auf den bei Angebotsabgabe geltenden Lohn- und Materialkosten, und sind erst nach Auftragsbestätigung von DP DANMARK ApS verbindlich, oder, falls keine Auftragsbestätigung geschickt wird, bei Ausführung des Auftrags.

2.2 Eventuelle Einkaufsbedingungen des Käufers haben keine Rechtswirkung, auch wenn DP DANMARK ApS sie nicht ausdrücklich zurückgewiesen hat.

2.3 Der Käufer ist verpflichtet, Aufträge für Produkte oder dazugehörige Leistungen schriftlich bei DP DANMARK ApS abzugeben. Ein Auftrag muss für jedes bestellte Produkt oder dazugehörige Leistungen folgende Informationen enthalten: (1) Auftragsnummer, (2) Warennummer, (3) Warenbeschreibung, (4) Menge, (5) Preis, (6) Zahlungsbedingungen, (7) Liefertermin, (8) Lieferadresse, (9) Lieferbedingungen.

2.4 DP DANMARK ApS ist bestrebt, dem Käufer spätestens 3 Werktage nach Auftragseingang schriftlich eine Auftragsbestätigung oder eine Ablehnung des Auftrags für Produkte oder damit verbundene Leistungen zuzusenden. Eine Bestätigung oder Ablehnung eines Auftrags ist für DP DANMARK ApS nur verbindlich, wenn sie schriftlich abgegeben wird.

2.5 Bei Kauf im Webshop www.dpdanmark.com kann der Käufer von Punkt 2.3 absehen und erhält nach Abgabe seines Auftrags automatisch eine Auftragsbestätigung von DP DANMARK ApS.

2.6 Der Käufer kann abgegebene Aufträge für Produkte oder dazugehörige Leistungen nicht ohne die schriftliche Zusage von DP DANMARK ApS ändern.

2.7 Falls DP DANMARK ApS’ Auftragsbestätigung für Produkte oder dazugehörige Leistungen nicht mit dem Auftrag oder der Vertragsgrundlage des Käufers übereinstimmt, oder der Käufer die abweichenden Bedingungen nicht akzeptiert, muss der Käufer dies DP DANMARK ApS spätestens 3 Werktage nach Erhalt der Auftragsbestätigung mitteilen. Andernfalls ist der Käufer an die Auftragsbestätigung gebunden.

2.8 Repromaterial, Zeichnungen, Klischees, Fotoarbeiten, Film und ähnliches, die in Verbindung mit einem Auftrag hergestellt wurden, werden auf Kosten und Risiko des Käufers gelagert, jedoch höchstens 5 Jahre nach dem letzten Drucktag.

3. Preise und Preisänderungen
3.1 Falls nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise, hierunter die Preise auf DP DANMARK ApS’ Webseite dpdanmark.dk exklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und anderer Steuern.

3.2 Der von DP DANMARK ApS auf der Auftragsbestätigung angegebene Preis ist verbindlich, außer es liegt ein offensichtlicher Fehler vor.

3.3 DP DANMARK ApS behält sich das Recht vor, Preise ohne Ankündigung zu ändern.

3.4 DP DANMARK ApS Angaben sind unter Vorbehalt von Lohn- und Preissteigerungen im Inund Ausland für Material und Maschinen, Wechselkursänderungen sowie Änderungen von Zöllen und Steuern jeder Art.

4. Zahlungsbedingungen
4.1 Bezahlung erfolgt durch Banküberweisung, falls nicht anders schriftlich vereinbart. Hat der Käufer eine Geschäftsadresse in Dänemark, gilt als Zahlungsfrist das Rechnungsdatum + 10 Tage. Hat der Käufer eine Geschäftsadresse Außerhalb von Dänemark, gilt als Zahlungsfrist das Rechnungsdatum + 14 Tage.

4.2 Bei Zahlungsverzögerung des Käufers hat DP DANMARK ApS das Recht, Verzugszinsen in Höhe von 1,5 % pro Monat ab Fälligkeitsdatum bis zum Zahldatum sowie eine Mahngebühr für die Sendung von Mahnschreiben und im Falle von Inkasso eventuelle Inkassokosten anzurechnen.

4.3 Wenn der Käufer die Bezahlung einer Rechnung für Produkte oder dazugehörige Leistungen spätestens 14 Tage nach Erhalt einer schriftlichen Forderung unterlässt, ist DP DANMARK ApS berechtigt, über die unter Pkt. 4.2 genannten Zinsen, (1) vom Verkauf der betreffenden Produkte und/oder dazugehörigen Leistungen zurückzutreten, (2) vom Verkauf von noch nicht an den Käufer gelieferten Produkten zurückzutreten oder Vorauszahlung dafür zu verlangen, und/oder (3) andere Ansprüche bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen geltend zu machen.

4.4 Die verkaufte Ware verbleibt Eigentum von DANMARK ApS, bis die gesamte Kaufsumme inkl. eventueller Verzugszinsen bezahlt ist (Eigentumsvorbehalt).

4.5 Kauf auf Kredit über den unter Punkt 4.1. genannten Kredit hinaus kann nach schriftlicher Vereinbarung gewährt werden, dann gelten die unter Pkt. 5 angegebenen Bedingungen.

4.6 Voraussetzung für eine Kreditvereinbarung laut Pkt. 4.1 oder 5.1 ist, dass der Käufer den Namen der Firma, die Gesellschaftsform, Handelsregisternummer, Adresse, Postleitzahl, Stadt, Telefonnummer und Bankverbindung angibt. Bei persönlich geführten Unternehmen muss auch der volle Name und die letzte Privatadresse des Eigentümers angegeben werden.

5. Kauf auf Kredit
5.1 DP DANMARK ApS kann dem Käufer einen Kredit einräumen, wenn eine besondere schriftliche Vereinbarung darüber getroffen wurde.

5.3 Im Falle, dass der Käufer einen Kredit bekommen hat, sind DP DANMARK ApS Adressenänderungen unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

5.4 Übrige Bedingungen der Kreditvereinbarung werden im Geschäftsvertrag zwischen dem Käufer und DP DANMARK ApS festgelegt.

5.5 Die verkaufte Ware verbleibt Eigentum von DANMARK ApS, bis die gesamte Kaufsumme inkl. eventueller Zinsen bezahlt ist (Eigentumsvorbehalt).

6. Lieferung
6.1 In Dänemark liefern wir normalerweise am nächsten Tag.

6.2 Lieferungen innerhalb Dänemarks kosten kr 99,00 ungeachtet der Größe des Auftrags und Lieferungen außerhalb Dänemarks werden unfrei geschickt, falls nicht anders schriftlich vereinbart.

6.3 Lieferung erfolgt an die bei DP DANMARK ApS angegebene Geschäftsadresse des Käufers, oder an einen anderen vom Käufer angegebenen Ort, falls dies schriftlich vereinbart ist.

6.4 Bei Produktionsaufträgen und Aufträgen mit speziell hergestellten Waren, behält DP DANMARK ApS sich das Recht auf Mengenabweichungen von +/- 10% vor.

6.5 Wir behalten uns angemessene Abweichungen bei Ausmaßen, Breite und Länge von +/- 10mm, Dicke und Menge von +/- 10 % vor. Bei Produktionsaufträgen, wo die Anzahl von Produkten einer Art unter 25.000 Stück liegt, jedoch +/- 25 % der Menge. Folienaufträge +/- 10 %. Bei Aufträgen unter 500 kg jedoch +/- 25 % der Menge. Wir behalten uns bei allen Aufträgen kleinere Abweichungen bei Farbnuancen vor.

6.6 DP DANMARK ApS ist berechtigt, vor der vereinbarten Frist zu liefern, außer wenn es anders schriftlich vereinbart ist.

6.7 DP DANMARK ApS behält sich vor, dass auf dpdanmark.dk angegebene Produkte ausverkauft sein können, sowie Vorbehalt für Druckfehler, Preisänderungen, Fehler bei der Lagersteuerung und fehlerhaft platzierte Bilder.

6.8 Bei Bestellung eines ausverkauften oder ausgelaufenen Produkts, wird der Auftrag ohne dieses Produkt ausgeführt, falls der Auftrag andere Produkte enthält, die nicht ausverkauft oder ausgelaufen sind.

7. Liefertermin
7.1 Aufträge, die vor 14 Uhr abgegeben werden, werden normalerweise innerhalb von 2 Werktagen geliefert, außer wenn anderes schriftlich vereinbart ist.

7.2 Im Falle, dass eine Auftragsbestätigung von DP DANMARK ApS vorliegt, gilt der hier genannte Liefertermin.

7.3 Kann DP DANMARK ApS die rechtzeitige Lieferung aus Gründen, die unter Pkt. 9 genannt werden, nicht einhalten (höhere Gewalt), wird die Lieferfrist entsprechend der Verzögerung verlängert. Wenn die Verzögerung länger als 30 Tage dauert, haben beide Vertragspartner das Recht, von der Vereinbarung schriftlich ohne Haftung zurückzutreten.

7.4 Kann DP DANMARK ApS die rechtzeitige Lieferung aus Gründen, für die der Kunde verantwortlich ist, nicht ausführen, wird die Lieferfrist entsprechend der Verzögerung verlängert.

7.5 Ist DP DANMARK ApS mehr als 30 Tage oder länger in Lieferverzug und aus Gründen, für die der Käufer nicht verantwortlich ist, und kann die Lieferung auch innerhalb einer angemessenen Frist von mindestens 30 Tagen nicht erfolgen, kann der Käufer von dem Auftrag oder den Aufträgen, die vom Lieferverzug betroffen sind, ohne vorherige Ankündigung durch eine schriftliche Mitteilung bei DP DANMARK ApS zurücktreten. Dem Käufer stehen im Falle von verspäteter Lieferung keine weiteren Rechte zu.

7.6 Ist DP DANMARK ApS bei Produkten oder dazugehörigen Leistungen, die speziell gefertigt wurden, mehr als 90 Tage in Lieferverzug aus Gründen, für die der Käufer nicht verantwortlich ist, und kann die Lieferung auch innerhalb einer angemessenen Frist von mindestens 90 Tagen nicht erfolgen, kann der Käufer von dem Auftrag oder den Aufträgen, die vom Lieferverzug betroffen sind, ohne vorherige Ankündigung durch eine schriftliche Mitteilung bei DP DANMARK ApS zurücktreten. Dem Käufer stehen im Falle von verspäteter Lieferung keine weiteren Rechte zu.

8. Mängel und Reklamationen
8.1 Bei der Lieferung ist der Kunde verpflichtet, die Waren umgehend zu kontrollieren und festgestellte Fehler und Mängel unverzüglich schriftlich DP DANMARK ApS mitzuteilen. Diese müssen anhand von angemessenem Bildmaterial dokumentiert werden sowie mit einer Beschreibung der festgestellten Fehler und Mängel versehen sein sowie zu welchen Forderungen der Käufer berechtigt ist.

8.2 Falls der Käufer die unter Pkt. 8.1 genannte Reklamation von sichtbaren Fehlern und Mängeln oder von solchen Fehlern, die bei der Lieferung entdeckt werden müssten, unterlässt, verliert er das Recht auf Geltendmachung des Mangels.

8.3 Sofern bei der Lieferung Mängel festgestellt wurden, ist DP DANMARK ApS zu einer Nachlieferung berechtigt und verpflichtet, oder, wenn möglich, den Mangel zu beheben.

8.4 Jede Mitteilung oder Vereinbarung über Mängel ist für DP DANMARK ApS nur verbindlich, wenn sie mit der Direktor Lars Galvit vereinbart ist und nur bei schriftlicher Mitteilung pr. Email an die Mailadresse lg@dpdanmark.dk mit den unter Pkt. 8.1 angegebenen Informationen.

8.5 Im Falle von sichtbaren Fehlern und Mängeln, die durch den Transport entstanden sind, ist der Käufer verpflichtet, das zuständige Transportunternehmen zu benachrichtigen und gleichzeitig sicherzustellen, dass der Fahrer die festgestellten Fehler und Mängel auf dem Lieferschein notiert.

8.6 Jegliche Ansprüche, die über Pkt. 8.3 hinausgehen, wie z.B. Ansprüche auf Rücktritt, Preisnachlass, Entschädigung für direkte und indirekte Verluste sind für DP DANMARK ApS ausgeschlossen, außer der Käufer kann dokumentieren, dass grobe Fahrlässigkeit vonseiten DP DANMARK ApS vorliegt.

9. Produkthaftung
9.1 DP DANMARK ApS haftet nur für Personen- und Sachschäden, wenn die Haftung nach anwendbarem Recht zwingend ist, hierunter dem Gesetz über Produkthaftung, Gesetz Nr. 371 vom 7. Juni 1989, mit eventuellen Änderungen, laut EU-Direktiv (ADIR 1985,374).

9.2 Soweit DP DANMARK ApS Produkthaftung gegenüber Dritten auferlegt wird, hat der Käufer DP DANMARK ApS in dem Umfang schadlos zu halten, in dem DP DANMARK ApS für solche Schäden oder Verluste gegenüber Dritten haftbar gemacht wird, für die DP DANMARK ApS gemäß Punkt 12 gegenüber dem Käufer nicht haftbar ist.

10. Höhere Gewalt
10.1 Die Verpflichtungen der Vertragsparteien in Bezug auf die vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen und in Bezug auf eventuell getroffene Vereinbarungen bestehen nur unter der Voraussetzung, dass die Erfüllung der Verpflichtungen nicht durch Sachlagen verhindert oder unzumutbar erschwert oder verteuert wird, die außerhalb der Kontrolle der Vertragsparteien liegen, und die bei Vertragsabschluss nicht voraussehbar waren, unter anderem, aber nicht ausschließlich, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Aufruhr, Sachbeschädigung, Terror, Überschwemmungen, Energiekrise, Feuer, Maschinenschäden, Epidemien, Pandemien, staatliche Eingriffe, hierunter Im- und Exportverbote, Hinterlegungsverfahren, Konflikte, Arbeitskonflikte, hierunter Konflikte bei DP DANMARK ApS.

10.2 Die Bestimmungen unter Pkt. 10.1 gelten auch im Falle von verspäteter, fehlerhafter oder fehlender Lieferungen von Lieferanten aus obengenannten Gründen.

10.3 Sofern sich eine der Vertragsparteien auf höhere Gewalt beruft, muss sie unverzüglich die andere Vertragspartei schriftlich darüber in Kenntnis setzen.

11. Rücksendung
11.1 DP DANMARK ApS nimmt gelieferte Waren nur nach vorheriger schriftlicher Absprache und mit beigefügter Rechnungskopie zurück, und nur, wenn die Rücklieferung der Waren in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand in originaler Verpackung spätestens 30 Tage nach Erhalt der Sendung erfolgt. Saisonwaren können nicht zurückgeliefert werden, unter anderem, aber nicht ausschließlich, Weihnachtsgeschenkkartons und Weihnachtspapier.

11.2 Waren die speziell bestellt und oder angefertigt wurden, sind von der Rückgabe ausgeschlossen.

11.3 Rücksendung erfolgt auf Kosten und Risiko des Käufers.

11.4 Dem Käufer wird der volle Betrag exklusive Fracht- und Bearbeitungsgebühr und mit einem Abzug von 15% Gebühr für die Gutschrift kreditiert.

12. Haftungsbegrenzung und Haftungsausschluss
12.1 DP DANMARK ApS‘ Gewährleistung und Produkthaftung ist auf die unter Pkt. 8 und 9 genannten Bereiche beschränkt.

12.2 DP DANMARK ApS‘ Schadensersatzpflicht gegenüber dem Käufer kann niemals den Betrag der Rechnungssumme für die verkaufte Lieferung übersteigen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn DP DANMARK ApS grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.

12.3 Ungeachtet eventueller abweichender Bedingungen in der Vertragsgrundlage schließt DP DANMARK ApS jegliche Haftung für indirekte Verluste, hierunter Betriebsausfälle, Zeit-, Gewinn- und Goodwillverluste aus.

12.4 DP DANMARK ApS und Käufer sind gegenseitig verpflichtet, einander über Entsch.digungsansprüche von Dritten gegen eine der Parteien zu informieren, wenn es um eine Lieferung geht, die den beiliegenden Bedingungen unterliegt.

13. Vertraulichkeit
13.1 Der Käufer darf keine Berufsgeheimnisse von DP DANMARK ApS oder andere Informationen – ungeachtet ihrer Art -, die nicht öffentlich zugänglich sind, weitergeben oder benutzen oder anderen zur Benutzung überlassen.

13.2 Der Käufer darf sich nicht auf ungebührliche Weise Zugang zu DP DANMARK ApS‘ vertrauliche Informationen verschaffen wie beschrieben unter Pkt. 12.1. Der Käufer ist verpflichtet, Informationen sachgemäß zu behandeln und aufzubewahren um zu verhindern, dass andere unbeabsichtigt Kenntnis darüber erhalten.

13.3 Die Verpflichtungen des Käufers nach Pkt. 12.1-12.2 gelten sowohl während als auch nach Abschluss des Geschäftsverkehrs, ungeachtet der Ursache für den Abschluss.

14. Immaterielle Rechte
14.1 DP DANMARK ApS verfügt über das Eigentumsrecht für alle immateriellen Rechte über Produkte, Warenmuster und zugehörige Leistungen, hierunter Patente, Designs, Schutzmarken und Urheberrechte.

14.2 Das unter Punkt 14.1 genannte gilt auch für Produkte, Warenmuster und zugehörige Leistungen, hierunter Patente, Designs, Schutzmarken und Urheberrechte, die auf DP DANMARK ApS’ Webseite dpdanmark.com gezeigt werden.

14.3 Wenn gelieferte Produkte die immateriellen Rechte Dritter verletzen, ist DP DANMARK ApS verpflichtet auf eigene Rechnung entweder (1) die Rechte des Käufers sicherzustellen, die betroffenen Produkte weiter benutzen zu können, (2) die betroffenen Produkte zu ändern, sodass sie die immateriellen Rechte nicht länger verletzen, (3) die betroffenen Produkte mit anderen Produkten zu ersetzen oder (4) die betroffenen Produkte zum ursprünglichen Nettopreis mit einem Abzug von 15 % pro Jahr seit der Lieferung zurückzukaufen. Der Käufer hat in Bezug auf Verletzung von immateriellen Rechten gegenüber Dritten in Bezug auf Produkte oder dazugehörige Leistungen keine weiteren Rechte.

15. Schriftliche Vereinbarungen, die von den Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichen
15.1 Schriftliche Vereinbarungen oder andere, die von diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichen und die der Käufer mit DP DANMARK ApS eingehen möchte, müssen, um verbindlich zu sein, mit der Direktor Lars Galvit schriftlich pr. Email unter der Adresse lg@dpdanmark.dk vereinbart werden.

16. Recht vor ausgewählte Kundenprodukte
16.1 Da wir bei DP Danmark jeden einzelnen Kunden schätzen und sehr stolz darauf sind, dass sie uns als Lieferanten gewählt haben, behalten wir uns das Recht vor ausgewählte Kundenprodukte mit Logodruck zu zeigen, sowie ausgewählte Kunden als Reference anzugeben. Wenn dies nicht gewünscht ist, geben Sie uns bitte eine schriftliche Mitteilung. Sofern wir nach der Aushändigung des Verkaufsmaterials darauf Aufmerksam gemacht werden, sorgen wir dafür das es in zukünftigem Material entfernt wird. Auf Messen und auf der Internetseite wird DP Danmark relativ schnell die gezeigten Logowaren oder Referenzen entfernen können. Mit akzeptieren unserer Verkaufs-und Lieferbedingungen, wird auch das oben genannte akzeptiert.

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
17.1 Jeglicher Rechtsstreit in Bezug auf die vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen unterliegt dem dänischen Recht, das auch Anwendung findet bei Entscheidungen über das formelle Vorgehen bei der Untersuchung des Verkaufsgegenstandes, eventuellen Fristen für die Untersuchung sowie welche Bestimmungen eintreten sollen, wenn die Ware abgelehnt wird. Keine Anwendung finden jedoch die Bestimmungen des Internationalen Handelsgesetzes »Convention on Contracts for the International Sales of Goods«, außer wenn dies mit internationalen Kunden außerhalb Skandinaviens gesondert vereinbart wird.

17.2 Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die aus dem Geschäftsverkehr der Vertragspartner entstehen ist Kopenhagen.